Humanismus Stiftung Berlin

Aktuell

Wir sagen Danke

Unsere Stiftung und der HVD Berlin-Brandenburg luden am 22. Januar 2017 zur Gala für Zeit- und Geldspenderinnen  in die Max-Taut-Aula nach Lichtenberg ein.  300 Gäste folgten der Einladung, die ein buntes und abwechslungsreiches Programm erlebten. Die „Eastside Fun Crew“, die koreanische Trommelgruppe „DoodulSori“, der Cellist Sonny Thet und „Hagen & Phillip“ vom Circus Sonnenstich  begeisterten das Publikum. 

In ihrer Festrede sagte die Vorstandsvorsitzende des Verbandes Katrin Raczynski mit Blick auf die Ehrenamtlichen: „Statt ständig über die zu sprechen, die Hass säen und gegen Schwächere hetzten, sollten wir alle viel mehr über Menschen wie Sie sprechen, die sich still jeden Tag für ein solidarisches und friedliches Miteinander stark machen.“  Nach seinem Grußwort stellte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Humanismus Stiftung Frank Schrammar zwei der zehn im Jahr 2016 geförderten Projekte vor: das Streitschlichter an Grundschulen in Märkisch-Oderland und das Seniorentheater „Die Pfefferstreuer“ vor.  Wissenschaft und Forschung, so Schrammar, haben in 2016 in der Förderpolitik der Stiftung  eine größere Rolle gespielt als in der Vergangenheit. So konnte unter anderem eine Umfrage zu Konfessionsfreien in Berlin bei EMNID in Auftrag gegeben werden. Die interessanten Ergebnisse dieser Umfrage sind weiterhin auf unserer Website kostenlos abrufbar. Beim den Vormittag abschließenden Flying-Büffet tauschten sich Freiwillige, Hauptamtliche und Gäste eifrig aus und entwickelten neue Ideen. In einem waren sich alle Anwesenden einig: Eine gelungene Gala, die auch 2018 stattfinden sollte.

Zahl der Stiftungen gestiegen

Trotz der der verschärften Ertragssituation hat sich das Stiftungswachstum in 2016 fortgesetzt. Allein 582 rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen Rechts wurden neu errichtet und ließen die Zahl der Stiftungen in Deutschland auf 21.806 steigen und damit 2,4 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Besonders die östlichen Bundesländer zeigen sich dynamisch: In Brandenburg (5,5 Prozent), Sachsen (3,7 Prozent) und Thüringen (2,9 Prozent) liegt die Wachstumsquote über dem Durchschnitt. „Stiften bleibt beliegt. Die hohe Zahl der Neugründungen, jede Woche sind es im Durchschnitt 11 neue Stiftungen, die in Deutschlands gegründet werden, zeigen: Bürgerinnen und Bürger setzen sich weiterhin aktiv für die Weiterentwicklung und Mitgestaltung der Gesellschaft ein“, so Prof. Dr. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen. Nach Schätzungen des Verbandes verfügen deutsche Stiftungen über ein Vermögen von insgesamt 100 Milliarden Euro.

Niedrigzinsphase bringt Stiftungen in Schwierigkeiten

Deutschlands Stiftungen stehen in Zeiten anhaltender Niedrigzinsen zunehmend unter Druck. So erwarten nur noch zwei Drittel der Stiftungen Renditen oberhalb der prognostizierten Jahresinflationsrate. Dabei trifft die Ertragskrise insbesondere kleine Stiftungen mit einem Vermögen unter 1 Million Euro. Hier rechnet nur noch etwa die Hälfte der Stiftungen mit Renditen über dem diesjährigen zu erwartenden Inflationsniveau.  „Das Stiftungsmodell wird an seine Grenzen geführt“, analysiert Prof. Ann-Kristin Achleitner, Wirtschaftsprofessorin an der TU München. „Stiftungen sind vom Gesetzgeber angehalten, ihr Stiftungskapital zu erhalten und gleichzeitig mit den erwirtschafteten Erträgen ihren Stiftungszweck zu verfolgen. Beiden Zielen nachzukommen wird insbesondere für kleinere Stiftungen immer schwieriger. Stiftungen werden sich neuen und auch unbequemen Fragen stellen müssen.“

Reformen beim Stiftungsrecht angemahnt

Ende letzten Jahres hat die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Stiftungsrecht“ an die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder  Reformvorschläge für das deutsche Stiftungsrecht vorgelegt. Handlungsbedarf, um das Stiftungswesen in Deutschland zu fördern, wird sowohl in der Politik als auch bei den Stiftungen gesehen. So fordert u.a. der Bundesverband Deutscher Stiftungen die Rechte von Stifterinnen und Stiftern zu stärken, indem das Gesetz erlaubt, den Stiftungszweck auch zu Lebzeiten des Stiftenden nachträglich anzupassen. Zweitens wird gefordert, dass die Zusammenlegung von Stiftungen sowie die Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung erleichtert werden. Drittens spricht er sich für eine Optimierung rechtlicher Rahmenbedingungen auf Bundesebene aus und unterstützt Bestrebungen nach mehr Transparenz im Stiftungssektor durch die Schaffung eines öffentlich einsehbaren Stiftungsregisters.  Der Gang der weiteren politischen Diskussion bleibt abzuwarten.

Stiftungsvorstände sind überwiegend ehrenamtlich tätig

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat Im Januar 2017 die Ergebnisse einer Befragung unter Stiftungen zur Haftung von Vorständen vorgelegt. Ein wichtiges Ergebnis:  Stiftungsvorstände haften grundsätzlich für Vorsatz und jede Art von Fahrlässigkeit. Für Vorstände, die ehrenamtlich tätig sind, besteht mit dem Ehrenamtsstärkungsgesetz von 2013 eine Haftungsprivilegierung. Sie müssen der Stiftung gegenüber lediglich für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten einstehen.  Da 74,3 Prozent der Vorstandsmitglieder in den befragten Stiftungen keine und 1,4 Prozent eine jährliche Vergütung von 720 Euro erhalten, greift für sie die oben skizzierte Haftungsbeschränkung. Auch der Vorstand der Humanismus Stiftung Berlin arbeitet rein ehrenamtlich ohne Vergütung.

Wichtiges Urteil zur Gemeinnützigkeit

Das Finanzamt Frankfurt a.M. hatte dem Attac-Trägerverein 2015 die Gemeinnützigkeit entzogen, weil der Verein politische Zwecke verfolgt habe, die nicht unter den Katalog der gemeinnützigen Zwecke in § 52 Abs. 2 Abgabenordnung (AO) fallen. Infolge dieser Entscheidung durften Mitglieder und Unterstützer der Attac-Arbeit ihre Beiträge und Spenden nicht mehr von der Steuer absetzen. Auch Stiftungen konnte Projekte von Attac somit nicht mehr fördern, so dass die Existenz von Attac gefährdet war. Das Hessische Finanzgericht hat mit Urteil vom 10.11.2016 die erstinstanzliche Endscheidung kassiert. In einer Pressemitteilung des Finanzgerichts heißt es dazu, die gesetzlichen Vorgaben und die Rechtsprechung erlaubten eine politische Tätigkeit zur Erreichung des nach der AO anzuerkennenden Satzungszweckes im vorliegenden Einzelfall. Der Vereinszweck Förderung der Bildung beinhalte nicht nur die Darstellung des Status quo, sondern auch die Vermittlung von alternativen Modellen anhand einzelner Ereignisse.  Aus Sicht von Attac bedeute das Urteil einen „Sieg für die gesamte Zivilgesellschaft.“  Eine moderne Demokratie brauche kritische Bürger¬_innen und starke Nichtregierungsorganisationen, „die politische Entscheidungsprozesse aktiv begleiten und sich einmischen“.